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Schock für Hasloh

Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen

Gunnar Schacht (SPD) möchte günstige Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende schaffen

Für das Jahr 2017 rechnete die Gemeinde Hasloh mit 448.700 Euro Gewerbesteuererträgen beziehungsweise Gewerbesteuereinzahlungen. Mit Stichtag 07.04.2017 sind bislang aber nur rund 285.400 Euro Gewerbesteuererträge für das gesamte Jahr 2017 angeordnet. Damit liegt die Gewerbesteuerentwicklung rund 163.300 Euro hinter der Planung.

Diese Entwicklung ist insbesondere in Anbetracht des hohen Investitionsvolumens der Gemeinde sehr bedenklich. Durch die Investitionen werden auf Jahre Folgekosten (z.B. Aufwendungen für Abschreibungen) in nicht unerheblicher Höhe ausgelöst, die nur durch Erträge oder Minderaufwendungen finanziert werden können.

Die erwarteten Erträge aus den Grundstücksverkäufen für das Baugebiet Neue Mitte, 2. Bauabschnitt können die rückläufige Ertragsentwicklung nur für einen kurzen Zeitraum, etwa ein bis drei Jahre, abfedern. Sie stellen somit keine dauerhafte Ertragsquelle dar. Sobald die Erträge aus den Grundstücksverkäufen ausbleiben und sich grundsätzlich keine deutlich steigende Entwicklung anderer Erträge abzeichnet, wird die Gemeinde Schwierigkeiten bekommen, ausgeglichene Haushaltspläne vorzulegen.

Gunnar Schacht (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses, sagte: „Grundlage für die Berechnungen war die Schätzung des Finanzamtes. Diese wird der Verwaltung in Quickborn übermittelt und sie erstellt dann die Planzahlen für den Haushalt.“ Eine direkte Erklärung für die Diskrepanz der Zahlen hatte Gunnar Schacht nicht: „Wir wissen nicht, wer dafür verantwortlich ist, der Datenschutz spielt in diesem Bereich eine große Rolle.“ Es muss sich also bei den Gewerbetreibenden in Hasloh etwas verändert haben. „Ich habe allerdings nicht aktiv mitbekommen, dass ein Gewerbetreibender mangels Flächen oder wegen zu hoher Gewerbesteuer gegangen ist“, sagte der Finanzausschussvorsitzende. Bürgermeister Bernhard Brummund (SPD) wird jetzt versuchen, nähere Informationen von der Verwaltung in Quickborn zu bekommen. „Unser Ziel ist es, Gewerbetreibenden günstige Rahmenbedingungen in der Gemeinde zu bieten“, erklärte Gunnar Schacht. „Zum Beispiel mit dem rund sieben Hektar großen Gewerbegebiet, dass wir schaffen möchten.“ aw

Gunnar Schacht (SPD) möchte günstige Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende schaffen

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